27.06.2008
Chalupka: Zeit für einen Neuanfang ohne Populismus
Diakonie fordert Abbau der Integrationsbarrieren sowie eine überministerielle Gesamtstrategie zur Migration und Integration
Diakonie Direktor Michael Chalupka: „Es ist Zeit für einen Neuanfang ohne Populismus. Die Diakonie erwartet sich von der neuen Innenministerin Maria Fekter, dass Vernunft und die Menschenrechte regieren, nicht Populismus. Das heißt Integrationsbarrieren abzubauen und den Weg frei geben für eine koordinierte, überministerielle Gesamtstrategie zu Migration und Integration.“
Laut Diakonie müssen die Integrationsbarrieren, wie Unsicherheiten beim Aufenthaltsrecht, Schikanen bei bi-nationalen Ehen, Hindernisse beim Zugang zum Arbeitsmarkt sowie ein fehlendes Bleiberecht für lang hier lebende und integrierte AsylwerberInnen, dringend abgebaut werden.
Auf die neue Innenministerin warten viele Aufgaben. In ihr Kompetenzfeld fällt die Beseitigung der groben Mängel und Härtefälle im bestehenden Fremdenrechtspaket.
„Weiters muss jetzt eine überministerielle Integrationskommission, die - um ExpertInnen – erweitert, Vorschläge mit Hand und Fuß erarbeiten. „Das bestehende Integrationspapier des Innenministeriums kann dazu bestenfalls als Diskussionsgrundlage dienen“, so Chalupka abschließend.
Laut Diakonie müssen die Integrationsbarrieren, wie Unsicherheiten beim Aufenthaltsrecht, Schikanen bei bi-nationalen Ehen, Hindernisse beim Zugang zum Arbeitsmarkt sowie ein fehlendes Bleiberecht für lang hier lebende und integrierte AsylwerberInnen, dringend abgebaut werden.
Auf die neue Innenministerin warten viele Aufgaben. In ihr Kompetenzfeld fällt die Beseitigung der groben Mängel und Härtefälle im bestehenden Fremdenrechtspaket.
„Weiters muss jetzt eine überministerielle Integrationskommission, die - um ExpertInnen – erweitert, Vorschläge mit Hand und Fuß erarbeiten. „Das bestehende Integrationspapier des Innenministeriums kann dazu bestenfalls als Diskussionsgrundlage dienen“, so Chalupka abschließend.
