25.06.2008
Diakonie fordert überministerielle Integrationskommission
Chalupka: Integrationspapier des Innenministeriums ist bestenfalls Diskussionsgrundlage
„Das vorliegende Integrationspapier des Innenministeriums besteht aus zwei Teilen: Dort, wo das Innenministerium Kompetenzen hat, werden weitere Integrationshürden aufgebaut, anstatt bereits vorhandene abzubauen. Dort, wo andere Ministerien zuständig sind, listet das Papier teils bedenkenswerte, teils bedenkliche Vorschläge auf, die weitgehend unkonkret bleiben und denen keine Finanzierung gegenübersteht“, betont Diakonie Direktor Michael Chalupka.
Das Papier zeige deutlich, dass Integrationsfragen beim Innenministerium nicht sinnvoll aufgehoben sind. Der Vorschlag einer Koordinierungsstelle für Integration beim Innenministerium anzusiedeln, ziele deshalb in die falsche Richtung, „weil sich die formale als auch inhaltliche Kompetenz für die vordringlichen Integrationsfelder, wie Bildung, Arbeitsmarkt, sowie soziale Fragen des Wohnens- und Zusammenlebens bei anderen Ministerien befindet.“
Die Diakonie fordert deshalb eine überministerielle Integrationskommission, die - um ExpertInnen – erweitert, Vorschläge mit Hand und Fuß erarbeiten soll. „Das Integrationspapier des Innenministeriums kann dazu bestenfalls als Diskussionsgrundlage dienen“, erklärt Chalupka.
Erschreckend sei, so Chalupka weiter, dass die bisher aufgebauten Integrationshürden, wie Unsicherheiten beim Aufenthaltsrecht, Schikanen bei binationalen Ehen, Hindernisse beim Zugang zum Arbeitsmarkt sowie ein fehlendes Bleiberecht für lang hier lebende und integrierte AsylwerberInnen in dem Papier des BMI nicht einmal erwähnt werden, sondern weitere Integrationshürden aufgebaut werden.
„Von Seiten der Hilfsorganisationen, Sozialpartner und Kirchen liegen weitaus substanzvollere Vorschläge vor, die einer überministeriellen Kommission ein sinnvolles Weiterarbeiten an der Materie ermöglichen können“, so Chalupka abschließend.
Das Papier zeige deutlich, dass Integrationsfragen beim Innenministerium nicht sinnvoll aufgehoben sind. Der Vorschlag einer Koordinierungsstelle für Integration beim Innenministerium anzusiedeln, ziele deshalb in die falsche Richtung, „weil sich die formale als auch inhaltliche Kompetenz für die vordringlichen Integrationsfelder, wie Bildung, Arbeitsmarkt, sowie soziale Fragen des Wohnens- und Zusammenlebens bei anderen Ministerien befindet.“
Die Diakonie fordert deshalb eine überministerielle Integrationskommission, die - um ExpertInnen – erweitert, Vorschläge mit Hand und Fuß erarbeiten soll. „Das Integrationspapier des Innenministeriums kann dazu bestenfalls als Diskussionsgrundlage dienen“, erklärt Chalupka.
Erschreckend sei, so Chalupka weiter, dass die bisher aufgebauten Integrationshürden, wie Unsicherheiten beim Aufenthaltsrecht, Schikanen bei binationalen Ehen, Hindernisse beim Zugang zum Arbeitsmarkt sowie ein fehlendes Bleiberecht für lang hier lebende und integrierte AsylwerberInnen in dem Papier des BMI nicht einmal erwähnt werden, sondern weitere Integrationshürden aufgebaut werden.
„Von Seiten der Hilfsorganisationen, Sozialpartner und Kirchen liegen weitaus substanzvollere Vorschläge vor, die einer überministeriellen Kommission ein sinnvolles Weiterarbeiten an der Materie ermöglichen können“, so Chalupka abschließend.
