Diakonie kritisiert hohe Fehlerquote bei Asyl-Aberkennungsverfahren
- Pressemitteilung
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Fast 80% der Schutz-Aberkennungen für Geflüchtete werden aufgehobenAls skandalös bezeichnet die Direktorin der Diakonie Österreich, Maria Katharina Moser, die Fehlerquote von 79%* bei Aberkennungsverfahren durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, die eine Untersuchung der Allianz „Menschen.Würde.Österreich" zutage gefördert hat.
„Stellen Sie sich vor, Sie haben drei Jahre gewartet, bis Sie Asyl bekommen haben. Endlich konnten Sie sich sicher fühlen und ein Leben in Österreich aufbauen. Sie haben Deutsch gelernt, eine Wohnung gefunden, einen Job und Freunde. Und dann wird ein Aberkennungsverfahren eingeleitet. Die Wahrscheinlichkeit ist sehr hoch, dass die Aberkennung nach Überprüfung durch das Gericht als rechtswidrig erkannt und aufgehoben wird. Aber der seelische Schaden ist bereits angerichtet", so Moser.
„Die Betroffenen müssen während der Berufung gegen den Aberkennungsbescheid in extremer Unsicherheit leben. Das ist nicht nur unmenschlich, unsinnig, teuer, das behindert auch die Integrationsbemühungen und bedeutet noch längere Trennung von der Familie, die während dieser Zeit nicht nachkommen kann."
Unabhängige Rechtsberatung unverzichtbar
In Situationen wie diesen sei unabhängige Rechtsberatung, wie sie die Diakonie seit 30 Jahren leistet, effektiver Rechtsschutz und Hoffnungsanker für die Betroffenen, betont die Diakonie und kritisiert einmal mehr die Verstaatlichung der Rechtsberatung in der so genannten BBU ab Jänner 2021.
„Wir setzen alles daran, die unabhängige Rechtsberatung weiterhin aufrecht zu erhalten. Dafür sind wir künftig auf Spenden angewiesen", so Moser abschließend.
Diakonie Flüchtlingsdienst bittet um Spenden
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*79% Fehlerquote betrifft Bescheide unbescholtener Menschen.